Regelungen zur Barrierefreiheit in den Bundesländern

Der Bund regelt unter anderem mit der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV) zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) die Anforderungen an die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten öffentlicher Stellen. Für den privaten Bereich wird dies durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und durch die dazugehörige Verordnung geregelt.

In den Bundesländern gibt es meist entsprechende Verordnungen, die auf Landesebene die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit regeln. Diese Regelungen orientieren sich dabei meist an der Bundesgesetzgebung, jedoch wurde 2022 bei der „Evaluierung des novellierten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG)“ von den Autoren der Studie festgestellt:

Übersichten über die Regelungen in den Ländern, die als Einstieg genutzt werden können, aber immer noch einmal auf Aktualität geprüft werden sollten, finden Sie zum Beispiel hier:

• Eine Übersicht von Jan Eric Hellbusch:
  BITV 2.0 in den Ländern
• Eine Übersicht des Projekts „BIK für Alle“:
  Gesetzgebung und Standards
• Ein grundsätzlicher Vergleich der Behindertengleichstellungsgesetze der Länder, unter anderem in Bezug auf Leichte Sprache des Instituts für Menschenrechte

Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen, die teilweise auf die Bundes-BITV, teilweise direkt auf die Richtlinie EN 301 549 verweisen und gegebenenfalls noch eigene Regelungen oder voneinander abweichende Geltungsbereiche und Umsetzungsfristen festlegen, sollten bei Fragen die jeweils zuständigen Fachstellen für Barrierefreiheit in den Bundesländern kontaktiert werden.

Da die Verordnungen häufig zeitlich erst nach der Bundes-BITV angepasst werden, wenn zum Beispiel neue europäische Regelungen dies notwendig machen, kann es sinnvoll sein, sich zusätzlich an der Bundes-BITV zu orientieren.

Die Einhaltung der Verordnungen wird durch ein Monitoring in allen Bundesländern regelmäßig überwacht. Dies erfolgt durch die jeweils zuständigen Überwachungsstellen in den Bundesländern.